Finanzierung und Vergütung rettungsdienstlicher Leistungen

Im Referat BOS unserer Sozietät beraten und vertreten wir bundesweit sowohl Träger, als auch Leistungserbringer des Rettungsdienstes in den Spezialfragen des Rechts der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Dabei gehören die Fragen der Finanzierung und Vergütung rettungsdienstlicher Leistungen zu den Kernbereichen unseres Leistungsspektrums. Durch die enge Zusammenarbeit mit Kollegen anderer Referate aus dem Bereich Gesundheitswesen/Life Sciences unserer Sozietät verbinden sich die Kompetenzen aus dem Rettungswesen mit Erfahrungen aus anderen Sparten des Gesundheitswesens.

Finanzierungs- und Vergütungsfragen sind zumeist untrennbar mit Struktur- und Organisationsfragen verbunden. Die Finanzierung kann daher nicht losgelöst von den planerischen und operativen Grundlagen der Aufgabenerfüllung betrachtet werden. In unserem Team verbinden sich umfangreiche praktische Erfahrungen in der Organisation und der operativen Durchführung des Rettungsdienstes mit der fachlichen Expertise aus dem tagtäglichen juristischen Umgang mit strukturellen, statusrechtlichen und organisatorischen Fragestellungen des Rettungsdienstes.

• Beratung und Vertretung in Vergütungs-/Benutzungsentgeltverhandlungen
• Vertretung in Schiedsstellenverfahren und sozial- bzw. verwaltungsgerichtlichen Verfahren über Finanzierungs- und Vergütungsangelegenheiten
• Vertretung in Klageverfahren, insbesondere Normenkontrollverfahren gegen Gebührensatzungen
• Überprüfung von Wirtschaftlichkeitsgutachten, Beratung und Interessenvertretung bei der Umsetzung darauf aufbauender Maßnahmen
• Beratung und Vertretung bei Strukturauseinandersetzungen mit den Kostenträgern