Verträglichkeitsprüfung

Bislang galt, dass der Genehmigungsbestand im privaten Sektor bei der Ermittlung der Bedarfsdeckung im öffentlichen Sektor unberücksichtigt zu bleiben hatte. Nunmehr gibt es deutliche Tendenzen, diese Trennlinie zwischen gewerblicher Tätigkeit und hoheitlicher Aufgabenerfüllung aufzugeben. So hat das OVG Schleswig in einer aktuellen Entscheidung gefordert, den Genehmigungs-/Fahrzeugbestand im privaten Sektor mit in die Betrachtung der Sicherstellung im öffentlichen Sektor einzubeziehen In § 19 Abs. 4 RettG NRW ist dieser Ansatz mittlerweile sogar gesetzlich kodifiziert. Das OVG Münster hat auf dieser Basis seine bisherige Rechtsprechung bereits aufgegeben und dem Träger die Pflicht zur Prüfung von Reduktionsmöglichkeiten eigener Kapazitäten des öffentlichen Rettungsdienstes auferlegt.

Mit unserer integralen Funktionsschutzanalyse (iFSA) bieten wir Ihnen die Kombination aus einer rechtssicheren Begleitung des gesamten Genehmigungsprozesses, der statistisch-mathematischen Auswirkungsanalyse möglicher Genehmigungen und der Bewertung drohender Beeinträchtigungen des öffentlichen Rettungsdienstes aus rettungsfachlicher Sicht:

• Auswertung der Nachweise für die subjektiven Genehmigungsvoraussetzungen
• QuickCheck Bedarfsprüfung
• Beurteilung der Reduktionspflicht von Kapazitäten
• Berechnung finanzieller Auswirkungen
• Analyse organisatorisch-taktischer und qualitativ-technischer Aspekte
• Entwurf individueller Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheide

Schon bei der Bedarfsplanung stellt sich für Sie die Frage, ob eine Verpflichtung zur Berücksichtigung von Genehmigungen besteht. Dies erfordert neben einer rechtlichen Bewertung auch eine genaue Kenntnis der finanziellen und organisatorischen Auswirkungen auf Ihre Rettungsdienststruktur. Wir sagen Ihnen,

• wie viele Genehmigungen grundätzlich verträglich sind,
• ob Reduktionsmöglichkeiten oder sogar Reduktionsverpflichtungen bestehen,
• wie sich unterschiedliche Vorhaltungsmodelle und Genehmigungen auf Ihren Rettungsdienst auswirken,
• wie Sie sich grundsätzlich auf Genehmigungsanträge vorbereiten.